SIMPLIFIER.NET - FHIRPath Playground

FHIRPath

If you Log in or sign up, you can edit this script yourself.

{
  "resourceType": "Questionnaire",
  "id": "E-EDP24-0010006558",
  "meta": {
    "profile": [
      "https://thieme-compliance.de/fhir/StructureDefinition/FormDefinition"
    ],
    "tag": [
      {
        "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/CodeSystem/Productline",
        "code": "E-Documents",
        "display": "E-Documents"
      },
      {
        "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/CodeSystem/DocumentType",
        "code": "Patienteninformation",
        "display": "Patienteninformation"
      },
      {
        "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/CodeSystem/SubjectField",
        "code": "eigene_Boegen",
        "display": "Eigene Bögen"
      },
      {
        "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/CodeSystem/BodyRegion",
        "code": "Dokumentation",
        "display": "Dokumentation"
      }
    ]
  },
  "language": "de-DE",
  "text": {
    "status": "generated",
    "div": "<h:div xml:lang=\"de-DE\" xmlns:h=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h:h1>EDP 24_0010006558 – 23 Datenschutzinfo</h:h1><h:table><h:thead><h:tr><h:th colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Frage</h:th><h:th colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Antwort</h:th></h:tr></h:thead><h:tbody><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Identität des Verantwortlichen</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Für Datenerhebungen ist die Muster-Klinik GmbH, Muster-Klinik für Psychische Gesundheit, Muster-Klinikstraße 22, 10000 Musterstadt, (nachfolgend: Muster-Klinik) Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO.</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Datenschutzbeauftragter</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Den Datenschutzbeauftragten der Muster-Klinik, erreichen Sie unter Muster-Klinik GmbH, Muster-Klinik für Psychische Gesundheit, Datenschutzbeauftragter. E-Mail: service@thieme-compliance.de.</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Insbesondere im Rahmen der Befunderhebung können personenbezogene Daten auch bei Dritten (bspw. Vorbehandelnde Ärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren, Alten- und Pflegeheime) erhoben werden. Wir verarbeiten in derartigen Situationen im Einzelfall Personenstammdaten, Adress- und Kommunikationsdaten, Beziehungsinformationen (wie Daten zum Versicherungsstatus, Kostenträger, gesetzlicher Krankenkasse oder privater Krankenversicherung), Gesundheitsdaten, genetische Daten.</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Verarbeitungszwecke</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">• Begründung, Durchführung und/oder Beendigung von gesetzlichen und/oder vertraglichen Schuldverhältnissen betreffend die vor-, voll-, teil- und/oder nachstationäre und/oder ambulante und/oder rehabilitative medizinische Behandlung natürlicher Personen, auch auf dem Gebiet der Notfallversorgung, der Diagnostik und Therapie, zur Vor-, Mit-, Weiterversorgung sowie aus präventiven, kurativen und nachsorgenden Gründen • Betrieb eines Krankenhauses im Sinne des Krankenhausgesetzes und/oder § 30 GewO oder Rehabilitationsklinik und Erbringung entsprechender Dienstleistungen gegenüber gesetzlich und privat versicherten natürlichen Personen • Erfüllung von Verpflichtungen aus dem ärztlichen Behandlungsvertrag gegenüber Patienten, gesetzlichen Krankenkassen, privaten Krankenversicherungen, sonstigen Kostenträgern und/oder Behörden • Durchführung optimierter software-basierter Abrechnung von gesetzlichen Fallpauschalen • Durchführung des Entlassmanagements (gemäß gesonderter Patienteninformation) • Bereitstellung von Informationen über durchgeführte oder geplante ärztliche Behandlungen an vor- und nachbehandelnde Ärzte, ärztliche Einrichtungen, Medizinische Versorgungszentren, Krankenhäuser, Rehabilitationskliniken und/oder Pflegeeinrichtungen und/oder Behörden, beispielsweise über Arztbriefe oder Einmeldungen in das Krebsregister • Durchführung der Aus- und Weiterbildung von Ärzten, Studenten und ärztlichem Hilfspersonal • Identitätsfeststellung • Durchsetzung von Vertragserfüllungsansprüchen • Erkennung und Bekämpfung von Infektionen, Viren- und Bakterien zur Eigensicherung des Patienten sowie zum Schutz des Personals des Verantwortlichen sowie von anderen Patienten und Besuchern • Abwicklung des Zahlungsverkehrs (auch über Dritte, wie bspw. ärztliche Verrechnungsstellen und sonstige Abrechnungsgesellschaften und Factoring-Unternehmen), wie Entgegennahme von Honorarzahlungen durch den Patienten, Versicherungen und sonstige Dritte, Zahlungsaufforderung und Mahnung sowie Einzug von Erstattungsansprüchen • Außergerichtliche und gerichtliche Forderungsbeitreibung (auch über Dritte) für den Fall der Nichtzahlung durch den Patienten oder gesetzliche oder private Kostenträger • Abwehr von Haftungsansprüchen • Erfüllung eigener gesetzlicher und vertraglicher In- formations-, Mitteilungs-, Auskunfts-, Aufbewahrungs-, Melde- und sonstiger Pflichten • Unternehmens-, Dienstleistungs- und Produktpräsentation • Patientenkommunikation • Videoüberwachung • Geldwäscheprävention • Durchführung von statistischen Erhebungen, betriebswirtschaftlichen Auswertungen und/oder Maßnahmen der Qualitätskontrolle und -sicherung für eigene Geschäftszwecke des Verantwortlichen und/oder konzernverbundener Unternehmen • Durchführung von statistischen Erhebungen und Auswertungen für wissenschaftliche Forschungszwecke des Verantwortlichen und/oder konzernverbundener Unternehmen • Controlling und Rechnungsprüfung • Erfüllung von gesetzlichen Meldepflichten gegenüber Behörden und sonstigen Einrichtungen bspw. nach dem Infektionsschutzgesetz • Betreuung und Wartung von IT-Systemen und Anwendungen</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Rechtsgrundlagen der Verarbeitung</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Als Rechtsgrundlagen der Verarbeitung kommen in Betracht: • Das Vorliegen einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO: Soweit eine solche vorliegt, hat der Betroffene das Recht, diese jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. • Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO und/oder Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO • Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, soweit es um die Verfolgung folgender Zwecke geht: Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Identitätsfeststellung, außergerichtliche und gerichtliche Forderungsbeitreibung für den Fall der Nichtzahlung; Abwehr von Haftungsansprüchen; Unternehmens-, Dienstleistungs- und Produktpräsentation; Statistische Erhebungen und betriebswirtschaftliche Auswertungen. • Art. 9 Abs. 2 lit. a) und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. c) DSGVO und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. h) DSGVO und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. f) DSGVO und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. i) DSGVO und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. j DSGVO • Art. 9 Abs. 2 lit. b) gesetzliche Erlaubnis oder Verpflichtung, z.B. Datenübermittlung an Krankenkassen zu Abrechnungszwecken (§ 301 SGB V) und zu Zwecken der Qualitätssicherung (§ 299 SGB V) • § 22 Abs. 1 Nr. 1 BDSG</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Kriterien zur Speicherdauer</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. hat sich einem Sperr-, Prüf- und Löschkonzept unterworfen, welches auch in Bezug auf Patientendaten zur Anwendung gelangt. Personenbezogene Daten werden hiernach bis zur vollständigen Erreichung des Erhebungszwecks oder – im Falle der Weiterverarbeitung – des Weiterverarbeitungszwecks verarbeitet. Bei vollständiger Zweckerreichung werden die Daten gelöscht. Das ärztliche Berufsrecht, sowie zahlreiche Spezialgesetze verpflichten das Krankenhaus zur Aufbewahrung von Behandlungsdokumentationen, die der Verantwortliche auch unter dem Aspekt der Ermöglichung der Bereitstellung von Informationen über durchgeführte oder geplante ärztliche Behandlungen sowie der Abwehr von Haftungsansprüchen für einen Zeitraum von regelmäßig 30 Jahren aufbewahrt.</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Empfänger personenbezogener Daten</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Insbesondere sind dies: • Angehörige der betroffenen Person (bspw. in Notfallsituationen, bei Vorliegen von Patientenverfügungen, Vorsorgevollmachten oder im Todesfalle) • Interne Stellen, die an der Ausführung der jeweiligen Prozesse beteiligt sind z.B. Ärzte, Pflege, Sozialdienst, Buchhaltung, Rechnungswesen, Medizincontrolling, Einkauf, EDV, Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung, Datenschutzbeauftragte • Vor- und Nachbehandelnde Ärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren, Rehakliniken und/oder Alten- und Pflegeheime • Interne Stellen, welche mit der Durchführung medizinischer Forschung betraut sind • Behörden und öffentliche Einrichtungen, wie beispielsweise Sozialversicherungsträger, Bundesagentur für Arbeit, Kassenärztliche Vereinigung, Ärztekammer, Unfallversicherungsträger, Berufsgenossenschaften, Standesamt, Jugendamt, Gesundheitsamt oder Melderegister (soweit gesetzlich vorgeschrieben oder durch eine Einwilligung der betroffenen Person getragen) • Seelsorger • Private Krankenversicherungsträger, gesetzliche Krankenkassen und/oder deren Medizinische Dienste • Vertreter rechts- und wirtschaftsberatender Berufe • Banken und sonstige Zahlungsdienstleister • Factoringunternehmen und ärztliche Abrechnungsgesellschaften • Gerichte und Vollstreckungsorgane (im Falle der Nichtzahlung von Behandlungshonoraren) • Drittschuldner • Externe Auftragnehmer gem. Art. 28 DSGVO (Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag) • Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) im Rahmen der Qualitätssicherung nach §§ 135a II, 135b II, 137a III, 299 SGB V • Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus GmbH</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Ihre Rechte als von der Datenverarbeitung Betroffener</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Ihnen stehen folgende Rechte nach Art. 15 bis 22 DSGVO zu: • Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und auf Datenübertragbarkeit • Widerspruchsrecht gegen Verarbeitungen, die auf berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO) gestützt werden</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für unser Unternehmen zuständigen Aufsichtsbehörde finden Sie auf der Webseite der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit www.bfdi.bund.de.</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Informationen über die Verpflichtung zu Bereitstellung von Daten durch Sie als betroffene Person</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Unsere Aufgabe liegt in der Erbringung ärztlicher Behandlungsleistungen. Im Rahmen der Erbringung dieser Dienstleistung müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Begründung, Durchführung und Beendigung des Behandlungsverhältnisses und die Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind. Ohne diese Daten werden wir in der Regel den Abschluss des Behandlungsvertrages oder die Ausführung konkreter Behandlungseingriffe (mit Ausnahme von Notfallsituationen) ablehnen müssen oder einen bestehenden Vertrag nicht mehr durchführen können und ggf. beenden müssen. Weiterhin können wir für den Fall, dass wir Ihnen gegenüber eine Forderung aus eigenen Rechtspositionen geltend machen und es in diesem Zusammenhang zum Abschluss vertraglicher Vereinbarungen zwischen Ihnen als Schuldner und unserem Unternehmen betreffend die Forderungseinziehung in Form von Vergleichen (bspw. Ratenzahlungsvereinbarungen) kommt, den Abschluss eines Vergleiches von der Bereitstellung spezifischer Informationen (bspw. Bonitäts- und Vermögensauskünfte, Daten zu bestehenden Beschäftigungsverhältnissen, Bankdaten) durch Sie abhängig machen. Die Nichtbereitstellung dieser Informationen, zu der Sie nicht verpflichtet sind, kann insoweit zum Nichtabschluss derartiger Vereinbarungen mit unserem Unternehmen führen. Im Sinne größtmöglicher datenschutzrechtlicher Transparenz weisen wir auf etwaige Verpflichtungen zur Bereitstellung von Informationen im Einzelfall vor Durchführung der konkreten Datenerhebungssituation jeweils gesondert hin.</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Qualifizierte Patienteninformation für gesetzliche versicherte Patienten nach § 299 Abs. 1 S. 4 Nr. 3 SGB V</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr><h:tr><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\">Nach § 299 Abs. 1 S. 4 Nr. 3 SGB V sind wir als Krankenhaus verpflichtet, personenbezogene Daten über gesetzlich versicherte Patienten, wie bspw. Informationen über Röntgenbefunde, Behandlungsdauer, Komplikationen sowie die Krankenversichertennummer, zum Zwecke der Qualitätssicherung nach §§ 135a II, 135b II und 137a III SGB V zu verarbeiten und an den G-BA in pseudonymisierter Form zu übermitteln. Ihr Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO erstreckt sich auch auf Informationen über die hiervon konkret betroffenen Daten. Im Übrigen hat der G-BA umfangreiche Patienteninformationen unter www.g-ba.de/service/versicherteninformationen/datenerhebung veröffentlicht, die auch im Krankenhaus aushängen und auf Wunsch ausgedruckt übergeben werden können.</h:td><h:td colspan=\"1\" rowspan=\"1\" /></h:tr></h:tbody></h:table></h:div>"
  },
  "extension": [
    {
      "extension": [
        {
          "url": "domain",
          "valueReference": {
            "identifier": {
              "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/sid/Tenant",
              "value": "0010006558"
            }
          }
        }
      ],
      "url": "http://fhir.de/ConsentManagement/StructureDefinition/DomainReference"
    }
  ],
  "url": "http://thieme-compliance.de/fhir/Questionnaire/E-EDP24_0010006558",
  "identifier": [
    {
      "use": "official",
      "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/sid/EcpBogencode",
      "value": "E-EDP24_0010006558"
    },
    {
      "use": "usual",
      "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/sid/TcgBogencode",
      "value": "EDP 24_0010006558"
    },
    {
      "use": "secondary",
      "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/sid/TcgBogencode",
      "value": "EDP24_0010006558"
    },
    {
      "use": "secondary",
      "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/sid/SapArtikelnummer",
      "value": "DECUSTOMER"
    },
    {
      "use": "secondary",
      "system": "https://thieme-compliance.de/fhir/sid/Uuid",
      "value": "45476c40-8e71-41d3-b8e6-97f07a803f18"
    }
  ],
  "version": "04/2025",
  "name": "EDP 24_0010006558",
  "title": "EDP 24_0010006558 – 23 Datenschutzinfo",
  "status": "active",
  "experimental": true,
  "subjectType": [
    "Patient"
  ],
  "date": "2025-07-15T06:35:41.816+00:00",
  "publisher": "Thieme Compliance GmbH, Am Weichselgarten 30a, 91058 Erlangen",
  "contact": [
    {
      "name": "Homepage",
      "telecom": [
        {
          "system": "url",
          "value": "www.thieme-compliance.de"
        }
      ]
    },
    {
      "name": "E-Mail",
      "telecom": [
        {
          "system": "email",
          "value": "service@thieme-compliance.de"
        }
      ]
    },
    {
      "name": "Telefon",
      "telecom": [
        {
          "system": "phone",
          "value": "+49 (0)9131 93406-40"
        }
      ]
    },
    {
      "name": "Fax",
      "telecom": [
        {
          "system": "fax",
          "value": "+49 (0)9131 93406-70"
        }
      ]
    }
  ],
  "description": "23 Datenschutzinfo (EDP 24_0010006558)",
  "jurisdiction": [
    {
      "coding": [
        {
          "system": "urn:iso:std:iso:3166",
          "code": "AT"
        },
        {
          "system": "http://fhir.de/CodeSystem/deuev/anlage-8-laenderkennzeichen",
          "code": "A"
        }
      ]
    },
    {
      "coding": [
        {
          "system": "urn:iso:std:iso:3166",
          "code": "CH"
        },
        {
          "system": "http://fhir.de/CodeSystem/deuev/anlage-8-laenderkennzeichen",
          "code": "CH"
        }
      ]
    },
    {
      "coding": [
        {
          "system": "urn:iso:std:iso:3166",
          "code": "DE"
        },
        {
          "system": "http://fhir.de/CodeSystem/deuev/anlage-8-laenderkennzeichen",
          "code": "D"
        }
      ]
    },
    {
      "coding": [
        {
          "system": "urn:iso:std:iso:3166",
          "code": "IT"
        },
        {
          "system": "http://fhir.de/CodeSystem/deuev/anlage-8-laenderkennzeichen",
          "code": "I"
        }
      ]
    }
  ],
  "copyright": "© 2025 Thieme Compliance GmbH",
  "approvalDate": "2025-04",
  "lastReviewDate": "2025-04",
  "item": [
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit1",
      "text": "Identität des Verantwortlichen",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Identität des Verantwortlichen</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a1",
      "text": "Für Datenerhebungen ist die Muster-Klinik GmbH, Muster-Klinik für Psychische Gesundheit, Muster-Klinikstraße 22, 10000 Musterstadt, (nachfolgend: Muster-Klinik) Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO.",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><p>Für Datenerhebungen ist die Muster-Klinik GmbH, Muster-Klinik für Psychische Gesundheit, Muster-Klinikstraße 22, 10000 Musterstadt, (nachfolgend: Muster-Klinik) Verantwortlicher im Sinne des <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 4 Nr. 7 DSGVO</span>.</p></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit2",
      "text": "Datenschutzbeauftragter",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Datenschutzbeauftragter</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a2",
      "text": "Den Datenschutzbeauftragten der Muster-Klinik, erreichen Sie unter Muster-Klinik GmbH, Muster-Klinik für Psychische Gesundheit, Datenschutzbeauftragter. E-Mail: service@thieme-compliance.de.",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><p>Den Datenschutzbeauftragten der Muster-Klinik, erreichen Sie unter Muster-Klinik GmbH, Muster-Klinik für Psychische Gesundheit, Datenschutzbeauftragter. E-Mail: <a href=\"mailto:service@thieme-compliance.de\">service@thieme-compliance.de</a>.</p></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit3",
      "text": "Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a3",
      "text": "Insbesondere im Rahmen der Befunderhebung können personenbezogene Daten auch bei Dritten (bspw. Vorbehandelnde Ärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren, Alten- und Pflegeheime) erhoben werden. Wir verarbeiten in derartigen Situationen im Einzelfall Personenstammdaten, Adress- und Kommunikationsdaten, Beziehungsinformationen (wie Daten zum Versicherungsstatus, Kostenträger, gesetzlicher Krankenkasse oder privater Krankenversicherung), Gesundheitsdaten, genetische Daten.",
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit4",
      "text": "Verarbeitungszwecke",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Verarbeitungszwecke</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a4",
      "text": "• Begründung, Durchführung und/oder Beendigung von gesetzlichen und/oder vertraglichen Schuldverhältnissen betreffend die vor-, voll-, teil- und/oder nachstationäre und/oder ambulante und/oder rehabilitative medizinische Behandlung natürlicher Personen, auch auf dem Gebiet der Notfallversorgung, der Diagnostik und Therapie, zur Vor-, Mit-, Weiterversorgung sowie aus präventiven, kurativen und nachsorgenden Gründen • Betrieb eines Krankenhauses im Sinne des Krankenhausgesetzes und/oder § 30 GewO oder Rehabilitationsklinik und Erbringung entsprechender Dienstleistungen gegenüber gesetzlich und privat versicherten natürlichen Personen • Erfüllung von Verpflichtungen aus dem ärztlichen Behandlungsvertrag gegenüber Patienten, gesetzlichen Krankenkassen, privaten Krankenversicherungen, sonstigen Kostenträgern und/oder Behörden • Durchführung optimierter software-basierter Abrechnung von gesetzlichen Fallpauschalen • Durchführung des Entlassmanagements (gemäß gesonderter Patienteninformation) • Bereitstellung von Informationen über durchgeführte oder geplante ärztliche Behandlungen an vor- und nachbehandelnde Ärzte, ärztliche Einrichtungen, Medizinische Versorgungszentren, Krankenhäuser, Rehabilitationskliniken und/oder Pflegeeinrichtungen und/oder Behörden, beispielsweise über Arztbriefe oder Einmeldungen in das Krebsregister • Durchführung der Aus- und Weiterbildung von Ärzten, Studenten und ärztlichem Hilfspersonal • Identitätsfeststellung • Durchsetzung von Vertragserfüllungsansprüchen • Erkennung und Bekämpfung von Infektionen, Viren- und Bakterien zur Eigensicherung des Patienten sowie zum Schutz des Personals des Verantwortlichen sowie von anderen Patienten und Besuchern • Abwicklung des Zahlungsverkehrs (auch über Dritte, wie bspw. ärztliche Verrechnungsstellen und sonstige Abrechnungsgesellschaften und Factoring-Unternehmen), wie Entgegennahme von Honorarzahlungen durch den Patienten, Versicherungen und sonstige Dritte, Zahlungsaufforderung und Mahnung sowie Einzug von Erstattungsansprüchen • Außergerichtliche und gerichtliche Forderungsbeitreibung (auch über Dritte) für den Fall der Nichtzahlung durch den Patienten oder gesetzliche oder private Kostenträger • Abwehr von Haftungsansprüchen • Erfüllung eigener gesetzlicher und vertraglicher In- formations-, Mitteilungs-, Auskunfts-, Aufbewahrungs-, Melde- und sonstiger Pflichten • Unternehmens-, Dienstleistungs- und Produktpräsentation • Patientenkommunikation • Videoüberwachung • Geldwäscheprävention • Durchführung von statistischen Erhebungen, betriebswirtschaftlichen Auswertungen und/oder Maßnahmen der Qualitätskontrolle und -sicherung für eigene Geschäftszwecke des Verantwortlichen und/oder konzernverbundener Unternehmen • Durchführung von statistischen Erhebungen und Auswertungen für wissenschaftliche Forschungszwecke des Verantwortlichen und/oder konzernverbundener Unternehmen • Controlling und Rechnungsprüfung • Erfüllung von gesetzlichen Meldepflichten gegenüber Behörden und sonstigen Einrichtungen bspw. nach dem Infektionsschutzgesetz • Betreuung und Wartung von IT-Systemen und Anwendungen",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><div><ul class=\"punkt\"><li><p>Begründung, Durchführung und/oder Beendigung von gesetzlichen und/oder vertraglichen Schuldverhältnissen betreffend die vor-, voll-, teil- und/oder nachstationäre und/oder ambulante und/oder rehabilitative medizinische Behandlung natürlicher Personen, auch auf dem Gebiet der Notfallversorgung, der Diagnostik und Therapie, zur Vor-, Mit-, Weiterversorgung sowie aus präventiven, kurativen und nachsorgenden Gründen</p></li><li><p>Betrieb eines Krankenhauses im Sinne des Krankenhausgesetzes und/oder § 30 GewO oder Rehabilitationsklinik und Erbringung entsprechender Dienstleistungen gegenüber gesetzlich und privat versicherten natürlichen Personen</p></li><li><p>Erfüllung von Verpflichtungen aus dem ärztlichen Behandlungsvertrag gegenüber Patienten, gesetzlichen Krankenkassen, privaten Krankenversicherungen, sonstigen Kostenträgern und/oder Behörden</p></li><li><p>Durchführung optimierter software-basierter Abrechnung von gesetzlichen Fallpauschalen</p></li><li><p>Durchführung des Entlassmanagements (gemäß gesonderter Patienteninformation)</p></li><li><p>Bereitstellung von Informationen über durchgeführte oder geplante ärztliche Behandlungen an vor- und nachbehandelnde Ärzte, ärztliche Einrichtungen, Medizinische Versorgungszentren, Krankenhäuser, Rehabilitationskliniken und/oder Pflegeeinrichtungen und/oder Behörden, beispielsweise über Arztbriefe oder Einmeldungen in das Krebsregister</p></li><li><p>Durchführung der Aus- und Weiterbildung von Ärzten, Studenten und ärztlichem Hilfspersonal</p></li><li><p>Identitätsfeststellung</p></li><li><p>Durchsetzung von Vertragserfüllungsansprüchen</p></li><li><p>Erkennung und Bekämpfung von Infektionen, Viren- und Bakterien zur Eigensicherung des Patienten sowie zum Schutz des Personals des Verantwortlichen sowie von anderen Patienten und Besuchern</p></li><li><p>Abwicklung des Zahlungsverkehrs (auch über Dritte, wie bspw. ärztliche Verrechnungsstellen und sonstige Abrechnungsgesellschaften und Factoring-Unternehmen), wie Entgegennahme von Honorarzahlungen durch den Patienten, Versicherungen und sonstige Dritte, Zahlungsaufforderung und Mahnung sowie Einzug von Erstattungsansprüchen</p></li><li><p>Außergerichtliche und gerichtliche Forderungsbeitreibung (auch über Dritte) für den Fall der Nichtzahlung durch den Patienten oder gesetzliche oder private Kostenträger</p></li><li><p>Abwehr von Haftungsansprüchen</p></li><li><p>Erfüllung eigener gesetzlicher und vertraglicher In- formations-, Mitteilungs-, Auskunfts-, Aufbewahrungs-, Melde- und sonstiger Pflichten</p></li><li><p>Unternehmens-, Dienstleistungs- und Produktpräsentation</p></li><li><p>Patientenkommunikation</p></li><li><p>Videoüberwachung</p></li><li><p>Geldwäscheprävention</p></li><li><p>Durchführung von statistischen Erhebungen, betriebswirtschaftlichen Auswertungen und/oder Maßnahmen der Qualitätskontrolle und -sicherung für eigene Geschäftszwecke des Verantwortlichen und/oder konzernverbundener Unternehmen</p></li><li><p>Durchführung von statistischen Erhebungen und Auswertungen für wissenschaftliche Forschungszwecke des Verantwortlichen und/oder konzernverbundener Unternehmen</p></li><li><p>Controlling und Rechnungsprüfung</p></li><li><p>Erfüllung von gesetzlichen Meldepflichten gegenüber Behörden und sonstigen Einrichtungen bspw. nach dem Infektionsschutzgesetz</p></li><li><p>Betreuung und Wartung von IT-Systemen und Anwendungen</p></li></ul></div></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit5",
      "text": "Rechtsgrundlagen der Verarbeitung",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Rechtsgrundlagen der Verarbeitung</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a28",
      "text": "Als Rechtsgrundlagen der Verarbeitung kommen in Betracht: • Das Vorliegen einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO: Soweit eine solche vorliegt, hat der Betroffene das Recht, diese jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. • Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO und/oder Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO • Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, soweit es um die Verfolgung folgender Zwecke geht: Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Identitätsfeststellung, außergerichtliche und gerichtliche Forderungsbeitreibung für den Fall der Nichtzahlung; Abwehr von Haftungsansprüchen; Unternehmens-, Dienstleistungs- und Produktpräsentation; Statistische Erhebungen und betriebswirtschaftliche Auswertungen. • Art. 9 Abs. 2 lit. a) und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. c) DSGVO und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. h) DSGVO und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. f) DSGVO und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. i) DSGVO und/oder Art. 9 Abs. 2 lit. j DSGVO • Art. 9 Abs. 2 lit. b) gesetzliche Erlaubnis oder Verpflichtung, z.B. Datenübermittlung an Krankenkassen zu Abrechnungszwecken (§ 301 SGB V) und zu Zwecken der Qualitätssicherung (§ 299 SGB V) • § 22 Abs. 1 Nr. 1 BDSG",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><div><p>Als Rechtsgrundlagen der Verarbeitung kommen in Betracht:</p><ul class=\"punkt\"><li><p>Das Vorliegen einer Einwilligung gem. <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO</span>: Soweit eine solche vorliegt, hat der Betroffene das Recht, diese jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.</p></li><li><p><span class=\"verweis-gesetz\">Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO</span> und/oder <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO</span></p></li><li><p><span class=\"verweis-gesetz\">Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO</span>, soweit es um die Verfolgung folgender Zwecke geht: Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Identitätsfeststellung, außergerichtliche und gerichtliche Forderungsbeitreibung für den Fall der Nichtzahlung; Abwehr von Haftungsansprüchen; Unternehmens-, Dienstleistungs- und Produktpräsentation; Statistische Erhebungen und betriebswirtschaftliche Auswertungen.</p></li><li><p><span class=\"verweis-gesetz\">Art. 9 Abs. 2 lit. a)</span> und/oder <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 9 Abs. 2 lit. c) DSGVO</span> und/oder <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 9 Abs. 2 lit. h) DSGVO</span> und/oder <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 9 Abs. 2 lit. f) DSGVO</span> und/oder <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 9 Abs. 2 lit. i) DSGVO</span> und/oder <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 9 Abs. 2 lit. j DSGVO</span></p></li><li><p><span class=\"verweis-gesetz\">Art. 9 Abs. 2 lit. b)</span> gesetzliche Erlaubnis oder Verpflichtung, z.B. Datenübermittlung an Krankenkassen zu Abrechnungszwecken (<a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__301.html\">§ 301 SGB V</a>) und zu Zwecken der Qualitätssicherung (<a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__299.html\">§ 299 SGB V</a>)</p></li><li><p><a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__22.html\">§ 22 Abs. 1 Nr. 1 BDSG</a></p></li></ul></div></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit6",
      "text": "Kriterien zur Speicherdauer",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Kriterien zur Speicherdauer</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a35",
      "text": "Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. hat sich einem Sperr-, Prüf- und Löschkonzept unterworfen, welches auch in Bezug auf Patientendaten zur Anwendung gelangt. Personenbezogene Daten werden hiernach bis zur vollständigen Erreichung des Erhebungszwecks oder – im Falle der Weiterverarbeitung – des Weiterverarbeitungszwecks verarbeitet. Bei vollständiger Zweckerreichung werden die Daten gelöscht. Das ärztliche Berufsrecht, sowie zahlreiche Spezialgesetze verpflichten das Krankenhaus zur Aufbewahrung von Behandlungsdokumentationen, die der Verantwortliche auch unter dem Aspekt der Ermöglichung der Bereitstellung von Informationen über durchgeführte oder geplante ärztliche Behandlungen sowie der Abwehr von Haftungsansprüchen für einen Zeitraum von regelmäßig 30 Jahren aufbewahrt.",
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit7",
      "text": "Empfänger personenbezogener Daten",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Empfänger personenbezogener Daten</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a36",
      "text": "Insbesondere sind dies: • Angehörige der betroffenen Person (bspw. in Notfallsituationen, bei Vorliegen von Patientenverfügungen, Vorsorgevollmachten oder im Todesfalle) • Interne Stellen, die an der Ausführung der jeweiligen Prozesse beteiligt sind z.B. Ärzte, Pflege, Sozialdienst, Buchhaltung, Rechnungswesen, Medizincontrolling, Einkauf, EDV, Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung, Datenschutzbeauftragte • Vor- und Nachbehandelnde Ärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren, Rehakliniken und/oder Alten- und Pflegeheime • Interne Stellen, welche mit der Durchführung medizinischer Forschung betraut sind • Behörden und öffentliche Einrichtungen, wie beispielsweise Sozialversicherungsträger, Bundesagentur für Arbeit, Kassenärztliche Vereinigung, Ärztekammer, Unfallversicherungsträger, Berufsgenossenschaften, Standesamt, Jugendamt, Gesundheitsamt oder Melderegister (soweit gesetzlich vorgeschrieben oder durch eine Einwilligung der betroffenen Person getragen) • Seelsorger • Private Krankenversicherungsträger, gesetzliche Krankenkassen und/oder deren Medizinische Dienste • Vertreter rechts- und wirtschaftsberatender Berufe • Banken und sonstige Zahlungsdienstleister • Factoringunternehmen und ärztliche Abrechnungsgesellschaften • Gerichte und Vollstreckungsorgane (im Falle der Nichtzahlung von Behandlungshonoraren) • Drittschuldner • Externe Auftragnehmer gem. Art. 28 DSGVO (Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag) • Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) im Rahmen der Qualitätssicherung nach §§ 135a II, 135b II, 137a III, 299 SGB V • Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus GmbH",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><div><p>Insbesondere sind dies:</p><ul class=\"punkt\"><li><p>Angehörige der betroffenen Person (bspw. in Notfallsituationen, bei Vorliegen von Patientenverfügungen, Vorsorgevollmachten oder im Todesfalle)</p></li><li><p>Interne Stellen, die an der Ausführung der jeweiligen Prozesse beteiligt sind z.B. Ärzte, Pflege, Sozialdienst, Buchhaltung, Rechnungswesen, Medizincontrolling, Einkauf, EDV, Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung, Datenschutzbeauftragte</p></li><li><p>Vor- und Nachbehandelnde Ärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren, Rehakliniken und/oder Alten- und Pflegeheime</p></li><li><p>Interne Stellen, welche mit der Durchführung medizinischer Forschung betraut sind</p></li><li><p>Behörden und öffentliche Einrichtungen, wie beispielsweise Sozialversicherungsträger, Bundesagentur für Arbeit, Kassenärztliche Vereinigung, Ärztekammer, Unfallversicherungsträger, Berufsgenossenschaften, Standesamt, Jugendamt, Gesundheitsamt oder Melderegister (soweit gesetzlich vorgeschrieben oder durch eine Einwilligung der betroffenen Person getragen)</p></li><li><p>Seelsorger</p></li><li><p>Private Krankenversicherungsträger, gesetzliche Krankenkassen und/oder deren Medizinische Dienste</p></li><li><p>Vertreter rechts- und wirtschaftsberatender Berufe</p></li><li><p>Banken und sonstige Zahlungsdienstleister</p></li><li><p>Factoringunternehmen und ärztliche Abrechnungsgesellschaften</p></li><li><p>Gerichte und Vollstreckungsorgane (im Falle der Nichtzahlung von Behandlungshonoraren)</p></li><li><p>Drittschuldner</p></li><li><p>Externe Auftragnehmer gem. <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 28 DSGVO</span> (Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag)</p></li><li><p>Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) im Rahmen der Qualitätssicherung nach <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html\">§§ 135a II</a>, <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135b.html\">135b II</a>, <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__137a.html\">137a III</a>, <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__299.html\">299 SGB V</a></p></li><li><p>Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus GmbH</p></li></ul></div></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit8",
      "text": "Ihre Rechte als von der Datenverarbeitung Betroffener",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Ihre Rechte als von der Datenverarbeitung Betroffener</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a52",
      "text": "Ihnen stehen folgende Rechte nach Art. 15 bis 22 DSGVO zu: • Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und auf Datenübertragbarkeit • Widerspruchsrecht gegen Verarbeitungen, die auf berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO) gestützt werden",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><div><p>Ihnen stehen folgende Rechte nach <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 15 bis 22 DSGVO</span> zu:</p><ul class=\"punkt\"><li><p>Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und auf Datenübertragbarkeit</p></li><li><p>Widerspruchsrecht gegen Verarbeitungen, die auf berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten (<span class=\"verweis-gesetz\">Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO</span>) gestützt werden</p></li></ul></div></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit9",
      "text": "Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a55",
      "text": "Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für unser Unternehmen zuständigen Aufsichtsbehörde finden Sie auf der Webseite der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit www.bfdi.bund.de.",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><p>Sie haben gemäß <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 77 DSGVO</span> das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für unser Unternehmen zuständigen Aufsichtsbehörde finden Sie auf der Webseite der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit <a href=\"https://www.bfdi.bund.de\">www.bfdi.bund.de</a>.</p></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit10",
      "text": "Informationen über die Verpflichtung zu Bereitstellung von Daten durch Sie als betroffene Person",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Informationen über die Verpflichtung zu Bereitstellung von Daten durch Sie als betroffene Person</h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a56",
      "text": "Unsere Aufgabe liegt in der Erbringung ärztlicher Behandlungsleistungen. Im Rahmen der Erbringung dieser Dienstleistung müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Begründung, Durchführung und Beendigung des Behandlungsverhältnisses und die Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind. Ohne diese Daten werden wir in der Regel den Abschluss des Behandlungsvertrages oder die Ausführung konkreter Behandlungseingriffe (mit Ausnahme von Notfallsituationen) ablehnen müssen oder einen bestehenden Vertrag nicht mehr durchführen können und ggf. beenden müssen. Weiterhin können wir für den Fall, dass wir Ihnen gegenüber eine Forderung aus eigenen Rechtspositionen geltend machen und es in diesem Zusammenhang zum Abschluss vertraglicher Vereinbarungen zwischen Ihnen als Schuldner und unserem Unternehmen betreffend die Forderungseinziehung in Form von Vergleichen (bspw. Ratenzahlungsvereinbarungen) kommt, den Abschluss eines Vergleiches von der Bereitstellung spezifischer Informationen (bspw. Bonitäts- und Vermögensauskünfte, Daten zu bestehenden Beschäftigungsverhältnissen, Bankdaten) durch Sie abhängig machen. Die Nichtbereitstellung dieser Informationen, zu der Sie nicht verpflichtet sind, kann insoweit zum Nichtabschluss derartiger Vereinbarungen mit unserem Unternehmen führen. Im Sinne größtmöglicher datenschutzrechtlicher Transparenz weisen wir auf etwaige Verpflichtungen zur Bereitstellung von Informationen im Einzelfall vor Durchführung der konkreten Datenerhebungssituation jeweils gesondert hin.",
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_tit11",
      "text": "Qualifizierte Patienteninformation für gesetzliche versicherte Patienten nach § 299 Abs. 1 S. 4 Nr. 3 SGB V",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><h2>Qualifizierte Patienteninformation für gesetzliche versicherte Patienten nach <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__299.html\">§ 299 Abs. 1 S. 4 Nr. 3 SGB V</a></h2></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    },
    {
      "linkId": "E-EDP24_0010006558_04-2025_Infoteil_a57",
      "text": "Nach § 299 Abs. 1 S. 4 Nr. 3 SGB V sind wir als Krankenhaus verpflichtet, personenbezogene Daten über gesetzlich versicherte Patienten, wie bspw. Informationen über Röntgenbefunde, Behandlungsdauer, Komplikationen sowie die Krankenversichertennummer, zum Zwecke der Qualitätssicherung nach §§ 135a II, 135b II und 137a III SGB V zu verarbeiten und an den G-BA in pseudonymisierter Form zu übermitteln. Ihr Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO erstreckt sich auch auf Informationen über die hiervon konkret betroffenen Daten. Im Übrigen hat der G-BA umfangreiche Patienteninformationen unter www.g-ba.de/service/versicherteninformationen/datenerhebung veröffentlicht, die auch im Krankenhaus aushängen und auf Wunsch ausgedruckt übergeben werden können.",
      "_text": {
        "extension": [
          {
            "url": "http://hl7.org/fhir/StructureDefinition/rendering-xhtml",
            "valueString": "<div xmlns=\"http://www.w3.org/1999/xhtml\"><p>Nach <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__299.html\">§ 299 Abs. 1 S. 4 Nr. 3 SGB V</a> sind wir als Krankenhaus verpflichtet, personenbezogene Daten über gesetzlich versicherte Patienten, wie bspw. Informationen über Röntgenbefunde, Behandlungsdauer, Komplikationen sowie die Krankenversichertennummer, zum Zwecke der Qualitätssicherung nach <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html\">§§ 135a II</a>, <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135b.html\">135b II</a> und <a href=\"http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__137a.html\">137a III SGB V</a> zu verarbeiten und an den G-BA in pseudonymisierter Form zu übermitteln. Ihr Recht auf Auskunft nach <span class=\"verweis-gesetz\">Art. 15 DSGVO</span> erstreckt sich auch auf Informationen über die hiervon konkret betroffenen Daten. Im Übrigen hat der G-BA umfangreiche Patienteninformationen unter <a href=\"https://www.g-ba.de/service/versicherteninformationen/datenerhebung\">www.g-ba.de/service/versicherteninformationen/datenerhebung</a> veröffentlicht, die auch im Krankenhaus aushängen und auf Wunsch ausgedruckt übergeben werden können.</p></div>"
          }
        ]
      },
      "type": "display"
    }
  ]
}

name : EDP 24_0010006558

{

}